Sieben Tage Beijing

Herman Dworczak berichtet von seiner Reise nach China.

Mein fünfter China-Aufenthalt führte mich sieben Tage in die Hauptstadt des Landes. Ich nahm an zwei wissenschaftlichen Konferenzen teil und traf etliche FreundInnen aus der linken Szene.

Marxismus im 21. Jahrhundert

Das Thema der ersten Konferenz lautete „Entwicklung und Erneuerung des Marxismus im 21. Jahrhundert“. Um es rundheraus zu sagen: davon war rein gar nix zu bemerken. Es handelte sich weitgehend um einen Bürokraten-Aufmarsch: die Lage in China wurde ziemlich rosig dargestellt. Der Grundton war: Die Partei ist im Besitz der Wahrheit und das Volk folgt uns. Stalin-Beweihräucherung wurde präsentiert, es gab oberflächliche Einschätzungen zum Ende der Sowjetunion etc. Der Großteil der nichtchinesischen Sprecher schlug in dieselbe Kerbe: die Parteichefs der Kommunistischen Parteien der USA, von Australien oder Weißrußland lobten die Politik der Kommunistischen Partei Chinas. Diskussion gab es keine.

Chinas Wege aus der Armut

Die zweite Konferenz „Chinas Weg der Ausmerzung der Armut“ auf der Beijing Universität unterschied sich wohltuend von der ersten. Zwar gab es auch hier apologetischen Partei-Mainstrem, aber etliche empirisch reiche, kritische Inputs. Nicht nur von ausländischen TeilnehmerInnen wie Alexander Buzgalin (Rußland), Josef Baum (Österreich) oder Sean Sayers (Großbritannien), sondern von ReferentInnen aus China selbst: problematisiert wurden etwa das riesige Stadt-Land-Gefälle, die enorme Landflucht, das bisher weitgehend auf den Export ausgerichtete „Wachstums“-Modell, die extremen Einkommensunterschiede,  die zahlreichen ökologischen Probleme.

Ein Höhepunkt der Veranstaltung war das Referat eines chinesischen Sozialwissenschafters, der die Lage von Teilen der „WanderarbeiterInnen“ in China schlimmer bewertete, als Friedrich Engels in seinem berühmten Buch „Die Lage der arbeitenden Klasse in England“ (1845 sic!) die Situation des dortiges Proletariats schilderte.

Befreiung der ArbeiterInnenklasse durch die ArbeiterInnenklasse

In meinem Vortrag unterstrich ich die enormen Leistungen Chinas, um hunderte Millionen aus der (absoluten) Armut zu führen und verwies auf den fundamentalen Unterschied zu Indien, wo eben keine Revolution statt gefunden hat. Gleichzeitig schnitt ich drei zentrale Konfliktpunkte an:

Erstens. Die Entfremdung in China. Jemand hatte den Begriff in die Debatten eingebracht, aber es folgte Schweigen. Ich verwies darauf , daß es massenhaft Entfremdung in China gibt: platteste Konsum-Ideologie, Ellbogen-Mentalität, das Immer-Dünner-Werden des Solidaritäts-Gedankens. Als Hauptgrund für diese negative Entwicklungen führte ich das Überhandnehmen der „Marktmechanismen“, in Wirklichkeit der zunehmenden Ausbreitung kapitalistischer Produktionsverhältnisse aus.

Zweitens. Der Einwand, der hier meist erfogt lautet: Man brauche sich keine große Sorgen machen, denn es handle sich um etwas ganz Neues, den „Sozialismus mit chinesischen Charakteristika.“ Dem begegnete ich mit zwei Argumenten: weder ist die Debatte neu, noch etwas speziell Chinesisches. Diese Diskussion gab es bereits in der jungen Sowjetunion in den 20er-Jahren. Und sie fand in etlichen Ländern eine Fortsetzung: etwa in Cuba die „Planungsdebetatte“ – mit Che Guevara als Teilnehmer – oder aktuell in Vietnam. Immer ging und geht es darum, ob den „Marktmechenismen“ (enge) Grenzen gesetzt werden oder ob sie ausufern können.

Drittens. Wenn es um die Korrektur dieser negativen Entwickungen geht, wer ist das Subjekt? Erfogt die Aktion nur von oben? Oder bedarf es nicht vielmehr zahlreicher Initiativen von unten: selbständige Organisierung der WanderarbeiterInnen, ökologischer Aktivitäten etc., also einer aktiven Zivilgesellschaft, einer aktiven ArbeiterInnenklasse? Nicht von ungefähr heißt es bei Marx: „Die Befreiung der Arbeiterklasse kann nur durch die Arbeiterklasse selbst erfolgen“.

Eine positivere Einschätzung der ersten Jahre

Auf den Konferenzen und darüberhinaus hatte ich den Eindruck, daß die „ersten dreißig Jahre“ nach der Revolution 1949 (und nicht nur die „Reformperiode“ danach) aktuell positiver eingeschätzt werden. Auf meine Fragen an diverse Gesprächspartner, ob das in der realen Politik Auswirkungen habe, gab es sehr unterschiedliche Antworten. Sie reichten von: „Das sind nur innerbürokratische Geplänkel“ bis hin zu Positionen, daß möglicherweise im landwirtschaftlichen Bereich (etwa Förderung von nach wie vor existierenden Produktionsgenossenschaften) neue Akzente gesetzt werden.

Der Parteichef Xi Jinping scheint fest im Sattel zu sitzen. Auf einer Sitzung des Politbüros wurde beschlossen, daß sich die Partei um ihn als „Kern“ scharen solle – eine Formulierung, die in dieser Schärfe nur in der Mao-Ära gebraucht wurde. Der Partei wurde eine verschärfte „Anti-Korruptions“-Kampagne verordnet. Launiger Kommentar einer chinesischen Genossin: „Die Partei kontrolliert weiter sich selbst.“

Die  Kontrolle und Repression hat zugenommen: nicht nur gegenüber InternetbenutzerInnen. Ein Genosse schilderte mir den Fall von LandarbeiterInnen, die Lohnrückstände einforderten. Ihr Potest wurde brutal unterdrückt – mit Todesfolgen.

Es gibt Bestrebungen,  die Chinesische Akademie der Sozialwissenschaften (CASS) zu einer Art think tank für Regierung und Partei umzuwandeln, was ihren Spielraum weiter einengen würde.

Fortsetzung des neoliberalen Kurses

Ich konnte keine Anzeichen sehn, daß sich der generelle neoliberale Wirtschaftkurs geändert hätte. Bezeichnend die Behandlung der gewaltigen Strukturproblem des Nordostens des Landes mit seinen zum Teil veralteten Industrieanlagen. Ministerpräsident Li Keqiang spricht nur von der „Verbesserung der öffentlichen Dienstleistungen und der Prioritätensetzung bei Investitionen, um neue Investoren zu gewinnen.“ Kein Wort davon, daß der Staat selbst die Dinge zentral in die Hand nimmt, das Feld wird weitgehend dem privaten Kapital überlassen.

Hermann Dworczak (0676 / 972 31 10)

Weltsozialforum in Montreal: Ein Erfolg trotz zahlreicher Hürden

Hermann Dworczak nahm am heurigen Weltsozialforum im kanadischen Montreal teil. Hier sein Bericht.

Das Weltsozialforum (WSF), das von 9-14. August 2016 in Montreal in Kanada stattfand, war ein Erfolg – trotz zahreicher Hürden. 35.000 TeilnehmerInnen und weit mehr als 1000 Veranstaltungen können sich sehen lassen.

Weltsozialforum im imperialistischen Norden

Ein WSF erstmals im „Norden“ zu machen war zweifelsohne ein Wagnis. Reisekosten, teurere Unterkünfte als im „Süden“ und im „Osten“ und politische Barrierren etwa durch Visa-Verweigerung der kanadischen Behörden erschwerten die Organisation. Ein sehr kompetentes junges Vorbereitungsteam vor Ort konnte die meisten dieser Probleme überwinden.

Und es gilt unmißverständlich zu sagen: zumindest EINMAL muß es möglich sein, ein WSF auch in einem imperialistischen Land durchzuführen. Es gilt ja auch hier, die Menschen für den Kampf gegen das mörderische  kapitalistische System zu gewinnen!

Der Bogen der Veranstaltungen (Seminare, Konvergenz-Treffen, große Konferenzen, kulturelle Events) war extrem breit und umfaßte alle wichtigen Fragen: von den diversen Krisen des Kapitalismus über die anstehenden Präsidentschaftswahl in den USA (die Kampagne von Bernie Sanders!), Flüchtlinge, Frauen, Ökologie bis hin zu den aktuellen Kriegen, ob im Nahen Osten oder in der Ukraine. Das Klima in den meisten Veranstaltungen war konstruktiv und nicht wenige TeilnehmerInnen (vor allem aus Kanada) wurden zum ersten Mal mit den hier angeschnittenen Fragen in dieser Fundiertheit konfrontiert. Im folgenden eine kleine Auswahl aus der Fülle interessanter Veranstaltungen.

20.000 bei Eröffnungsdemo

Bereits die Eröffnungsdemonstration war spektakulär. Rund 20.000  TeilnehmerInnen zogen vom Park La Fontaine ins Zentrum der Stadt. Unter ihnen: StahlarbeiterInnen aus Toronto (also aus dem mehrheitlich englischsprachigen Teil Kandas), UmweltschützerInnen, NGOs wie Attac oder Friends of the Earth und linke AktivistInnen verschiedenster politischer Strömungen. Bei der Abschlusskundgebung traten VertreterInnen indiginer Völker auf und es wurde der vor kurzem ermordeten honduranischen Menschenrechtsaktivistin Berta Caceres gedacht.

China: „Wiederbelebung des ländlichen Raumes“

Drei ProfessorInnen von chinesischen Universitäten (Beijing und Hongkong) gaben eine kritische Beschreibung der aktuellen Situation in China. Sie erwähnten die enormen ökonomischen, sozialen und ökologischen Probleme, die das Land nach dem „Öffungsprozeß“ in den letzten Jahrzehnten erfährt. Ihre zentrale Antwort auf auf die gegenwärtige Lage war die „Wiederbelebung des ländlichen Bereichs“. Sie berichteten über die „countryside recovery movement“ und gaben konkrete Beispiele für die Tätigkeit dieser Bewegung, der sie angehören: Erziehungs- und kulturelle Projekte, Studien, internationale Kontakte. Der bekannte ägyptische Sozialwissenschafter Samir Amin etwa nahm an einer ihrer Konferenzen teil.

In der Diskussion warf ich zwei Fragen auf: 1) Die enorme „Ausdehnung des Kapitalismus in China“ (Originalton der drei Professorinnen) wird von einer Partei praktiziert, welche den Kommunismus auf ihre Fahnen schreibt. Dieser Widerspruch sollte tiefer analysiert werden. 2) Die strukturelle Verbesserung der Situation ist absolut notwendig. Aber was ist die Stragegie der „countryside recovery movement“ für die Städte und das gesamte Land?

Um ehrlich zu sein: die erste Frage wurde schlicht umgangen. Die zweite wurde nur äußerst ungenügend beantwortet: Kontakte zu den Millionen „WanderarbeiterInnen“, die vom Land kommen und in den Städten oft unter erbärmlichen Bedingungen leben sind notwendig. Ws gibt sogar eine Museum von ihnen, manche von ihnen sind Poeten etc.

Ich hatte in keiner Weise den Eindruck, daß hier eine köhärente Position entwickelt wird,  die die zahllosen Aktivitäten und Kämpfe auf dem Land und in den Städten kombiniert.

Krieg und Friede heute

Unter dem Titel „Endloser Krieg: Ist das der Beginn eines dritten „Weltkriegs“?“ veranstaltete transfom! ein Seminar. Einleitende Statements gab es u.a. von den SozialwissenschaftlerInnen Phyllis Bennis und Gilbert Achcar, dem Friedensaktivisten Reiner Braun und dem Europaabgeordneten der deutschen Linkspartei Helmut Scholz.

Die Seminar war durch zwei Schwerpunkte gekennzeichnet: a) theoretische Erfassung der gegenwärtigen Periode, der Natur ihrer Kriege, die Unterschiede zur früheren „bipolaren“ Weltordnung; b) Stand der gegenwärtigen Anti-Kriegsaktivitäten und die Notwendigkeit einer- erneuerten- globalen Friedensbewegung.

Naturgemäß gab es beim ersten Punkt unterschiedliche Einschätzungen. Gilbert Achcar brachte wichtige Differnzierungen ein, etwa die – oft umschiffte – Tatsachen ins Spiel, daß es sich bei den BRICS-Staaten um keine einheitliche politische Formation handelt und daß das heutige Rußland in keiner Weise mit der ehemaligen nichtkapitalistischen Sowjetunion verglichen werden kann.

Etliche TeilnehmerInnen unterstrichen die Notwendigkeit einert unabhängigen Friedensbewegung, also einer, die sich sich nicht in eine fatale „Lager“-Logik pressenläßt: nach dem Motto, wenn ich den US-Imperialismus und die Nato bekämpfe, muß ich mit Putin & Co. in einem Boot sein…

Bilanz und Zukunft des Weltsozialforums

Das WSF wurde auch von der Bevölkerung Montreals durchaus freundlich aufgenommen. Wenn ich mit BewohnerInnen der Stadt ins Gespräch kam und dabei das WSF erwähnte, stieß ich oft auf positives Interesse. Obwohl sein fortschrittlicher, ja linker Charakter offensichtlich war, sind mir keine negativen Zwischenfälle oder Anpöbelungen (wie in unseren Breitegraden durchaus üblich) bekannt. Offizielle Medien brachten vor und während des Forums Berichte, selbst Gratiszeitungen wie „metro“ machten Interviews mit OrganisatorInnen bzw. TeilnehmerInnen des Forums.

Es läßt sich also insgesamt eine positive Bilanz ziehen. Wenn solidarische Kritik angebracht ist, dann vor allem zu einem Punkt: Wie schon so oft gelang es nicht, sich auf ein, zwei zentrale Thematiken zu verständigen, die kampagnenmäßig global VON ALLEN GRUPPIERUNGEN GEMEINSAM unterstützt wurden. Dieses Manko war auch im Internationaten Rat des WSF zu spüren, der gleich im Anschluß an das WSF tagte. So konnte zwar nach langem – fomalem – Hin und Her eine Verurteilung des „kalten Putsches“ in Brasilien durch eine Vielzahl von Organisationen erreicht werden, für die Organisierung konkreter Aktionen gegen den Putsch blieb jedoch keine Zeit mehr übrig.

Der nächste Internationale Rat wird aller Voraussicht nach im kommenden Jänner in Porto Alegre in Brasilien zusammenkommen. Bis dahin und während seine Tagung wird es einer gründlichen Debatte bedürfen, wie das WSF wieder kollektiver AKTEUR  werden kann.

Indien heute Mythen und Realität. Ein Reisetagebuch

Hermann Dworczak berichtet von der Tagung der WAPE (World Association for Political Economy) und seiner anschließenden Rundreise durch Nordindien im Juni 2016. Ein Lokalaugenschein aus dem wichtigen südlichen Nachbarland Chinas.

Teil 1: Spannende WAPE-Tagung in Indien

Im indischen Indien findet derzeit die jährliche Konferenz der WAPE statt. Patiala liegt im Bundesstaat Punjab und verfügt über einen riesigen Universitätscampus.

An der Konferenz nehmen rund 150 Personen aus 15 Nationen teil – der überwiegende Teil der TeilnehmerInnen kommt aus Indien und China. Das Motto der Konferenz ist „Globalization, Employment and Agriculture“.

Bisheriges Highlight der Tagung war das Referat des bekannten Sozialwissenschaftlers und linken Kämpfers Samir Amin aus Ägypten: „Communists, Commited Revolutionairies Lenin, Mao – Facing the challenges of history“.

Ich erfahre hier eine Unmenge über die komplexe Geschichte und reiche Kultur Indiens, den Horror des britischen Kolonialismus, der nach wie vor nicht wirklich aufgearbeitet wurde, die bürgerliche Kongresspartei, die das Land in die Unabhängigkeit führte, jedoch nie mit dem Kapitalismus und Imperialismus brach; und nicht zuletzt die Teilung des Landes in Indien und Pakistan entlang religiöser Grenzen mit all ihren katastrophalen Konsequenzen. Kritisch wird hier auch die Politik der kommunistischen Parteien reflektiert.

Heute wird Allan Ding aus China über „Deng Xiaoping’s exploration of socialist market theory“ referieren. Das Thema meines Beitrages lautet: „No big changes in capitalism without  mobilizing from below – Political development in Brazil and Greece“.

Teil 2: Indien heute – Mythen und Realität

In Österreich und international werden jede Menge Mythen über Indien produziert: gigantisches Wachstum, radikaler Rückgang der Armut, Verbesserung der Verteilungsverhältnisse und ähnliches mehr.

Auf der Wape-Konferenz in Patiala, auf der ein starkes Kontingent von bekannten indischen SozialwissenschaftlerInnen präsent ist, kommen ganz andere Aspekte des „indischen Wunders“ zu Tage: es gibt zwar ein beträchtliches Steigen des Bruttosozialprodukts (heuer wahrscheinlich sechs Prozent), aber das allein sagt noch recht wenig über die reale ökonomische und soziale Lage des Landes aus.

In Indien ist die Hälfte der Bevölkerung nach wie vor im landwirtschaftlichen Sektor tätig – bei völlig ungleichmäßiger Verteilung des Bodens. Es gibt einen extrem hohen Anteil von Klein- und Kleinstbauern. Deren Lage ist oft dermaßen schlimm (Verschuldung!), dass es in den Medien täglich Berichte über Selbstmorde gibt.

Die neoliberalen Reformen, die bereits von der Kongresspartei betrieben wurden, werden nun unter dem hindufundamentalistischen Premier Modi verstärkt vorangetrieben. Die Folgen waren weitere Attacken gegen den öffentlichen Sektor (Kohle; Vergabe von Bohrrechten im Erdölbereich an Private…), die Expansion des privaten Bildungsbereichs und das Anwachsen des ohnedies enormen „informellen Sektors“ zulasten beständiger Beschäftigungsverhältnisse. Was das den Organisierungsgrad der indischen ArbeiterInnenklasse bedeutet, kann man/frau sich leicht ausmalen.

Daneben gibt es Gruppen, die nach wie vor allgegenwärtige Kastenstruktur von der Gesellschaft ausgeschlossen sind: tribes (Stämme, Ureinwohner) und Dalits („die Unberührbaren“). Hinsichtlich der tribes wurde auf der Konferenz die Zahl acht Prozent der Bevölkerung genannt!

Teil 3: Diskussion zur Situation der Kommunistischen Partei Indiens

Im Anschluss an die WAPE-Tagung in Patiala blieb ich bis Dienstag, 21. Juni 2016, auf dem Uni-Campus. Montag erhielt ich eine Einladung zu einem Treffen von ProfessorInnen. Ich dachte, ich wäre Zuhörer. Als ich jedoch den Raum betrat, wurde klar, dass ICH referieren sollte.

Also improvisierte ich und machte einen Input zu drei Themenkreisen: extreme Rechte in all ihren Schattierungen (In Indien versucht die weit rechtsstehende Partei Modis BJP aktuell ein „freundliches Gesicht“ zu zeigen. Realiter verfügt sie über einen hindufundamentalistischen hardcore, der in zahlreiche Massaker verwickelt war.), das Weltsozialforum und die Notwendigkeit einer linken Partei über bloße „Bewegungen“ hinaus.

Es folgte eine überaus rege Debatte, insbesondere über die Tätigkeit der Communist Party of India (Marxist) (CP(M)), die vor kurzem nach 34 Jahren Regierung in Westbengalen abgewählt wurde. Von den indischen TeilnehmerInnen wurden vor allem folgende Ursachen dafür angeführt: Die Partei wurde im Laufe der Jahre immer mehr zu einer „Wahlmaschine“ und büßte zunehmend den Kontakt zu ihrer Basis ein. Darüber hinaus gibt es einen Mangel an innerparteilicher Demokratie, KritikerInnen werden rasch mundtot gemacht.

Mittlerweilen bin ich in Amritasar, wo ich weitere Vorträge halte. Und natürlich habe ich mir den legendären Goldenen Tempel der Sikhs angesehen.

Teil 4: Die Sikhs, Ein kleiner Ausflug in die Religionssoziologie

Im Bundesstaat Punjab sind Sikhs allgegenwärtig. Man/frau erkennt sie unmittelbar an ihrer Kleidung – nicht zuletzt dem Turban, den viele Männer hier tragen. In Amritsar, an dessen Uni ich zwei Vortrage hielt, steht das zentrale Heiligtum der Sikhs: der sensationell schöne Goldene Tempel.

All das gibt Anlass, sich etwas näher mit der Geschichte des Sikhismus zu beschäftigen. Er entstand vor rund 500 Jahren und vereinigte hinduistische und islamische Glaubensinhalte. Er vertritt quer zu den traditionellen Hierarchien eine starke soziale Komponente, auch die Stellung der Frau in der Gesellschaft erfuhr durch ihn eine bemerkenswerte  Aufwertung. Beim Studium der Inhalte des Gründervaters des Sikhismus Guru Nanak (1469-1539) fällt mir – cum grano salis – unwillkürlich Thomas Münzer ein. Bekanntlich setzte sich Engels mit ihm im „Deutschen Bauernkrieg“ eingehend auseinander, Ernst Bloch widmete ihm ebenfalls ein bis heute fesselndes Buch. Münzer, der Führer der revoltierenden Bauern, artikulierte seine Positionen in einer radikalen, urchristlichen Sichtweise. Guru Ganak optierte ebenfalls für umfassende sozialen Gerechtigkeit und Toleranz. Spezialisten auf diesem Gebiet erzählen mir, dass er ebenso gegen das Kastenunwesen auftrat, sich aber im Laufe der Zeit auch innerhalb des Sikhismus de facto Kasten gebildet haben.

Die Geschichte des Sikhismus ist wechselvoll: sie reicht von partieller Privilegierung durch islamische Mogul-Herrscher über deren Duldung bis hin zu brutalster Unterdrückung – einer ihrer Führer wurde in siedendes Öl gesteckt.

Ohne die Religion der Sikhs im Mindesten idealisieren zu wollen, lässt sich sagen, dass sich eine gewisse egalitäre Komponente erhalten hat. Beim Besuch des Goldenen Tempels wird dies spürbar: von hart orthodoxen Lebenseinstellungen, geschweige denn Fundamentalismus ist nichts zu merken. Es herrscht eine entspannte Atmosphäre – Angehörige anderer Religionen oder Atheisten wie ich sind herzlich willkommen.

Für etliche Linke, die ich hier treffe, ist das Tragen des Turban ein normaler „kultureller“ Vorgang. Ein Marxist und Funktionär der CP(M) fragt mich sogar am Ende eines langen Gesprächs, ob Marxismus und „Meditation“ miteinander vereinbar sind.

So komplex verlaufen die Dinge hier – mit einem platten Vulgärmaterialismus wäre man/frau schlicht auf dem Holzweg.

Teil 5: Ein vorsichties Resümee

Ein elftägiger Indien-Aufenthalt ist zwar nicht die Welt. Ich bekam dennoch eine Menge mit. Und es war auch nicht meine erste Indien-Reise. Bereits 2004 besuchte ich das Land im Zuge meiner Teilnahme am Weltsozialforum (WSF) in Mumbai. Also wage ich eine vorsichtige Zusammenfassung meiner Eindrücke.

Ich hatte zweimal die Gelegenheit, mit dem Bus durchs Land zu fahren. Von Chandigarh nach Patiala und von dort nach Amritsar. Was ich sah, war schlicht fürchterlich. Nicht nur jede Menge Elendshütten, sondern Zelte aus Stroh (sic!), in denen Menschen hausen müssen.

In Delhi nahm ich bewußt eine Motorrikscha (und nicht die U-Bahn), um durch die Altstadt zu fahren. Auch hier jede Menge Elend und Zurückgebliebenheit.

Für kulturelle Einrichtungen scheint wenig Geld zur Verfügung zu sein. Das legendäre „Rote Fort“ in der Hauptstadt, einst der Sitz der Mogul Herrscher, hier stand auch der „Pfauenthron“, befindet sich in einem stark renovierungsbedürftigen Zustand.

Ich wohnte in einem kleinen Hotel vis a vis des „Indian National Institute for Technology“. Unter der Stadtautobahn „wohnen“ etliche Menschen ohne Waschgelegenheit und Sanitäranlagen.

All das bestätigt die Positionen linker, marxistischer indischer SozialwissenschaftlerInnen, daß es KEINEN „take off“ (Rostow) des Landes gegeben hat. Es gibt manche Bereich, die prosperieren. Hier wird vom mainstrem immer auf den IT-Bereich (z.B in Bangalore) verwiesen. Aber selbst in offiziellen indischen Medien wird nicht verschwiegen, dass dieser Sektor in keiner Weise die millionenhaft benötigten (neuen) Arbeitsplätze schaffen kann.

Profitiert hat vom Wachstum des BSP das Großkapital und die sogenannte „Mittelklasse“ (ich verwende hier ausnahmsweise diesen Gummi-Begriff, unter den in den bürgerlichen Sozialwissenschaften so ziemlich alles vom besser verdienenden Angestellten bis hin zum „mittleren Unternehmer“ subsumiert wird). Diese „Klasse“, in Wirklichkeit eine heterogenes Konglomerat, wird auf 150-200 Millionen Menschen geschätzt. Sie konnte ihren Lebensstandard tatsächlich beträchtlich verbessern und trägt ihn protzerisch, neureich zur Schau. Damit hat es sich aber auch schon. Indien hat rund 1,3 Milliarden EinwohnerInnen. Und bei der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung ist der steigende Wohlstand NICHT angekommen. Nicht nur nicht bei den meisten Dalits (rund 25 Prozent der Bevökerung), „tribes“ (rund 8 Prozent) und den oft extrem verschuldeten KleinbäuerInnen, sondern auch bei vielen regulär also nicht „informell“ beschäftigten ArbeiterInnen und Angestellten: nicht wenige verdienen bloß lausige 15.000 Rupien (200 Euro) und weniger im Monat.

Der zentrale Grund für diese negative Entwicklung liegt darin, dass der bürgerliche „Kongress“ zwar die nationale Unabhängigkeit erreichte, aber nie mit dem Kapitalismus und international mit dem Imperialismus brach. Die indische KP orientierte sich – gut stalinistisch – an der „längerfristigen Zusammenarbeit mit der nationalen Bourgeoisie“- obwohl der Zweite Weltkongreß der Kommunistischen Internationale 1920 für die Kolonialländer genau das Gegenteil beschlossen hatte. Auch nach der Spaltung der KPI (in CP(M), CP(ML),…) herrscht in dieser Kardinalfrage in der indischen Linken heillose Verwirrung.

Zwei Punkte möchte ich hier nur andeuten, sie verdienen eine eingehende Behandlung. In den letzten Jahren war oft von den „aufsteigenden BRICS-Staaten“ die Rede. Was stimmt ist, dass es hier mehr oder weniger „Wachstum“gegeben hat. Aber weder sind die vermehrten Reichtümer breit  „unten“ in der Gesellschaft angekommen, noch haben sie sich diese Länder aus der Umklammerung durch den Imperialismus befreien können. In Russland wie in Südafrika fand keine Diversifizierung der Ökonomie statt, Brasilien befindet sich in einer schweren wirtschaftlichen und politischen Krise („kalter Putsch“), wie die Dinge in Indien liegen, habe ich oben darzulegen versucht.

Obwohl ich ich gegenüber der nationalen („Sozialismus mit chinesischen Charakteristika“) und internationalen (etwa in Griechenland!) Politik der KP Chinas sehr kritisch eingestellt bin, lässt sich nicht  leugnen, dass der Weg, den China eingeschlagen hat, sich von dem anderer BRICS-Staaten unterscheidet. M.E. liegt das darin, dass trotz der immer mehr ausufernden „Reformmaßnahmen“ in China in den letzten Jahrzehnten nach wie zentrale Errungenschaften der Revolution 1949 (wenn auch extrem ausgehöhlt) erhalten geblieben sind.

Alexander Buzgalin referierte in Wien über „CHINA-RUSSLAND“

Hermann Dworczak berichtet über den Besuch des renommierten russischen Marxismus-Experten Alexander Buzgalin auf Einladung der China Study Group Europe in Wien im Juni 2016.

Alexander Buzgalin gehört seit Jahrzehnten zu den bekanntesten undogmatischen Marxisten in Russland. Er engagiert sich im Welt- und Europäischen Sozialforum und ist ein hervorragender Kenner der ökonomischen und politischen Situation seines Landes. Vor Kurzem nahm er in Wroclaw am „Zentral- und Osteuropäischen Sozialforum“ teil. Er gehört der linken Gruppierung „Alternativy“ an, die auch die gleichnamige Zeitschrift herausgibt.

Russland und China: Zwei Vorträge in Wien

Im Mai hielt Alexander Buzgalin mehrere Vorträge an Universitäten China.  Die seit einigen Jahren tätige China Study Group Europe lud ihn daher nach Wien ein. Im Amerlinghaus hielt er am 3. Juni 2016 einen Vortrag zu den komplexen Beziehungen zwischen China und Russland. Am darauffolgenden Tag nahm Buzgalin an einem vertiefenden Seminar zu dem Thema teil.

Am 6. Juni sprach er auf Einladung der KPÖ im „Siebenstern“ über die ökonomischen und politischen Verhältnisse in Russland nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion.

Putin: Stabilisierung Russlands nach Jelzin-Ära

Bei der Abendveranstaltung im Amerlinghaus schilderte Buzgalin die ökonomische Entwicklung Russlands nach der „Wende“ (hin zum Kapitalismus). Unter Jelzin gab es „Schock ohne Therapie“, es wurde wild privatisiert. Buzgalin sprach von „Kapitalismus im Jurassic Park“, es herrschte das Chaos. Nach dem Abgang Jelzins gelang Putin vor dem  Hintergrund steigender Ölpreise eine gewisse „Stabilisierung“.

Putin setzte aber auch in der Außenpolitik Zeichen nach innen. So vermittelte er mit seiner Krim-Politik, dass er „es der NATO zeige“ und bediente so – demagogisch – die angeschlagenen Gefühle vieler Menschen nach dem schmählichen Untergang der Sowjetunion.

China und Russland: eine schwierige Partnerschaft

Waren in Vergangenheit bei den Wirtschaftsbeziehungen zwischen der Sowjetunion und China die Sowjetunion obenauf, hat sich das Verhältnis mittlerweile gedreht. Russland exportiert nach China heute vor allem Rohstoffe (Erdöl und Erdgas), China hingegen zumeist Industriegüter (der „zweiten Kategorie“). Für Russland ist China nur der neuntwichtigste Handelspartner, das gemeinsame Handelsvolumen ist mit rund 90 Milliarden Dollar auch nicht überwältigend.

Politisch haben die Eliten in beiden Ländern vor den so genannten „farbigen Revolutionen“ die Hosen gestrichen voll – wobei oft Nulldiffernzierung vorherrscht: Selbst der Beginn des arabischen Frühlings in Tunesien oder Ägypten wird als „eine von den USA gesteuerte Aktion“ dargestellt.

Seminar: China und Russland im Vergleich

Im Rahmen des Seminars erfolgten Erweiterungen und Vertiefungen. Markus Haunschmid verglich die autoritären Strukturen in China und Russland und bezog sich dabei auf sein Buch „Marx and Democray with Chinese Characteristic“. Buzgalin schilderte die politische Parteienlandschaft Russlands. Als sehr wertvoll erwies sich der Debattenbeitrag einer chinesischen Genossin, die einen Überblick über die fortschrittlichen Initiativen, NGOs und (kleinen) linken Ansätze in China gab.

Russland heute

Im Siebenstern lieferte Buzgalin insbesondere einen differenzierten Überblick über die Linke in Russland: von den verschiedenen kommunistischen Parteien bis hin zur extremen Linken. Die KP, die Sjuganow seit Jahrzehnten anführt, betreibt einen „skurrilen Personenkult – Kult ohne Persönlichkeit“, ist jedoch in der Duma die einzige bedeutende Kraft, die gegen die diversen neoliberalen Vorstöße (Verschleuderung öffentlichen Eigentums, Privatisierung der Bildungsinstitutionen,…) votiert.

Abschließend verwies Buzgalin auf einen interessanten, widersprüchlichen Tatbestand: obwohl in den Medien zumeist Weihrauch für Putin verblasen wird, gibt es einige wichtige Kanäle, in denen kritische MarxistInnen nach wie vor zu Wort kommen – auch er selbst mit einer wöchentlichen Radiosendung.